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Europäisches Patent · EP4394244 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4394244
Anmeldenummer
EP23183537
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.07.2023
Veröffentlicht
03.07.2024
Erteilt
21.01.2026
Schutz endet spätestens
04.07.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2026
IPC-Klassen
F21S 43/14 (2018.01)
F21S 43/15 (2018.01)
F21S 43/20 (2018.01)
F21S 43/33 (2018.01)
F21S 43/40 (2018.01)
F21S 43/50 (2018.01)
Priorität
KR 20220184910 26.12.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.01.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.01.2026

Beteiligte

Inhaberin

Hyundai Mobis Co., Ltd.

(Yeoksam-dong) 203, Teheran-ro, Gangnam-gu Seoul 06141, KR

Erfinderin/Erfinder

KIM, Chul Hyun

Yongin-si, KR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.