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Europäisches Patent · EP4394303 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4394303
Anmeldenummer
EP23219462
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.12.2023
Veröffentlicht
03.07.2024
Erteilt
04.03.2026
Schutz endet spätestens
20.12.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
F28F 3/04 (2006.01)
F28D 1/03 (2006.01)
Priorität
KR 20220186120 27.12.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 04.03.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.03.2026

Beteiligte

Inhaberin

LG Electronics Inc.

128, Yeoui-daero,, Yeongdeungpo-gu Seoul 07336, KR

Erfinderin/Erfinder

JUNG, Seungmo

08592 Seoul, KR

KIM, Hongseong

08592 Seoul, KR

KIM, Sungwoo

08592 Seoul, KR

LEE, Hanchoon

08592 Seoul, KR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.