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Europäisches Patent · EP4394365 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4394365
- Anmeldenummer
- EP22860895
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.05.2022
- Veröffentlicht
- 03.07.2024
- Erteilt
- 29.10.2025
- Schutz endet spätestens
- 09.05.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2026
- IPC-Klassen
- G01T 1/17 (2006.01)G01T 1/36 (2006.01)G01N 23/223 (2006.01)
- Priorität
- JP 2021136599 24.08.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2022/019808 10.05.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/026598 02.03.2023
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 09.09.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 09.09.2026
- 29.10.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
TADA, Tsutomu
Takatsuki-shi, Osaka 569-1146, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.