RÖNTGENSTRAHLINSPEKTIONSVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP4394457 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4394457
Anmeldenummer
EP23219368
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.12.2023
Veröffentlicht
03.07.2024
Erteilt
18.03.2026
Schutz endet spätestens
20.12.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
G01T 7/00 (2006.01)
G01N 23/083 (2018.01)
G01V 5/22 (2024.01)
G01N 23/04 (2018.01)
Priorität
JP 2022212447 28.12.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.03.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2026

Beteiligte

Inhaberin

Ishida Co., Ltd.

44, Sanno-cho Shogoin Sakyo-ku, Kyoto-shi Kyoto 606-8392, JP

Erfinderin/Erfinder

YURUGI, Futoshi

Ritto-shi, Shiga, 520-3026, JP

SAKAGAMI, Yoshiaki

Ritto-shi, Shiga, 520-3026, JP

YAMAKAWA, Atsushi

Ritto-shi, Shiga, 520-3026, JP

TOMINAGA, Kota

Ritto-shi, Shiga, 520-3026, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.