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Europäisches Patent · EP4394481 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4394481
Anmeldenummer
EP24176244
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.01.2019
Veröffentlicht
03.07.2024
Erteilt
27.05.2026
Schutz endet spätestens
23.01.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
31.01.2027
IPC-Klassen
G02B 23/24 (2006.01)
A61B 1/00 (2006.01)
A61B 1/05 (2006.01)
G02B 27/00 (2006.01)
Priorität
DE 102018102268 01.02.2018
Abgezweigt von
EP19702368
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 27.05.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.05.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

ZHAO, Jianxin

22399 Hamburg, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.