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Europäisches Patent · EP4394522 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4394522
Anmeldenummer
EP24169483
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.06.2021
Veröffentlicht
03.07.2024
Erteilt
14.10.2026
Schutz endet spätestens
06.06.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2027
IPC-Klassen
G03G 21/18 (2006.01)
Priorität
JP 2020102029 12.06.2020
Abgezweigt von
EP21177905
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.10.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.10.2026

Beteiligte

Inhaberin

Canon Kabushiki Kaisha

30-2, Shimomaruko 3-chome, Ohta-ku Tokyo 146-8501, JP

Erfinderin/Erfinder

SUZUKI, Tetsuji

Tokyo, 146-8501, JP

YAMAMOTO, Daisuke

Tokyo, 146-8501, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.