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Europäisches Patent · EP4394551 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4394551
Anmeldenummer
EP23220308
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.12.2023
Veröffentlicht
03.07.2024
Erteilt
04.02.2026
Schutz endet spätestens
26.12.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
G06F 1/16 (2006.01)
H10K 102/00 (2023.01)
Priorität
KR 20220189730 29.12.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 04.02.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.02.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Sim, Jinyong

17113 Yongin-si, Gyeonggi-do, KR

Myung, Mansik

17113 Yongin-si, Gyeonggi-do, KR

Choi, Sungchul

17113 Yongin-si, Gyeonggi-do, KR

Park, Insoo

17113 Yongin-si, Gyeonggi-do, KR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.