CODESCHUTZSYSTEM UND -VERFAHREN, VIRTUELLE SYSTEMARCHITEKTUR, CHIP UND ELEKTRONISCHE VORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP4394628 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4394628
Anmeldenummer
EP23820730
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.03.2023
Veröffentlicht
03.07.2024
Erteilt
03.12.2025
Gelöscht
23.10.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G06F 21/53 (2013.01)
G06F 9/455 (2018.01)
G06F 12/1009 (2016.01)
G06F 21/71 (2013.01)
G06F 9/50 (2006.01)
G06F 21/62 (2013.01)
G06F 21/70 (2013.01)
Priorität
CN 202211385501 07.11.2022
PCT-Anmeldung
PCT/CN2023/079580 03.03.2023
PCT-Veröffentlichung
WO2024/098594 16.05.2024
Anmeldesprache
Chinesisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.10.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.10.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026

  2. 14.10.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.10.2026

  3. 03.12.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.12.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

YING, Zhiwei

Tianjin 300392, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.