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Europäisches Patent · EP4394864 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4394864
- Anmeldenummer
- EP23214951
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.12.2023
- Veröffentlicht
- 03.07.2024
- Erteilt
- 25.02.2026
- Schutz endet spätestens
- 06.12.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- H01L 23/482 (2006.01)
- Priorität
- CN 202211581689 09.12.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.02.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2026
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
ZUO, Huiling
Shanghai, CN
ZHU, Chunlin
Manchester, GB
GAJDA, Mark
Manchester, GB
JIANG, Ke
Shanghai, CN
ZHANG, Xukun
Shanghai, CN
XIANG, Junli
Shanghai, CN
SHI, Jinshan
Shanghai, CN
FANG, Yuan
Shanghai, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.