PROFILPRESSANORDNUNG
Europäisches Patent · EP4395162 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4395162
- Anmeldenummer
- EP23813252
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.05.2023
- Veröffentlicht
- 03.07.2024
- Erteilt
- 19.11.2025
- Schutz endet spätestens
- 07.05.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2026
- IPC-Klassen
- H02S 30/00 (2014.01)H02S 30/10 (2014.01)F24S 25/63 (2018.01)F24S 25/636 (2018.01)
- Priorität
- CN 202211398992 09.11.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2023/092662 08.05.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2024/098694 16.05.2024
- Anmeldesprache
- Chinesisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 30.09.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2026
- 19.11.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 19.11.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
JIANG, Ahua
Changzhou, Jiangsu 213031, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.