DISPOSITIF DE TRAITEMENT DE SIGNAUX ÉLECTRIQUES
Europäisches Patent · EP4395170 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4395170
- Anmeldenummer
- EP23220239
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.12.2023
- Veröffentlicht
- 03.07.2024
- Erteilt
- 08.07.2026
- Schutz endet spätestens
- 26.12.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- H03H 7/48 (2006.01)
- Priorität
- FR 2214534 27.12.2022
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 08.07.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 08.07.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ESNAULT, Matthieu
49309 CHOLET, FR
FOUGERAY, Germain
49309 CHOLET, FR
GUERN, Pierre
49309 CHOLET, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.