RF-ENERGIE-STRAHLUNGSVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP4395461 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4395461
- Anmeldenummer
- EP22861235
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.08.2022
- Veröffentlicht
- 03.07.2024
- Erteilt
- 14.01.2026
- Schutz endet spätestens
- 17.08.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2026
- IPC-Klassen
- H05B 6/68 (2006.01)H05B 6/70 (2006.01)H05B 6/64 (2006.01)
- Priorität
- JP 2021135995 24.08.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2022/031189 18.08.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/026947 02.03.2023
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.01.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 14.01.2026
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
TAKANO, Shinji
Osaka 571-0057, JP
UNO, Takashi
Osaka 571-0057, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.