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Europäisches Patent · EP4395472 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4395472
- Anmeldenummer
- EP24176494
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.11.2019
- Veröffentlicht
- 03.07.2024
- Erteilt
- 19.08.2026
- Schutz endet spätestens
- 07.11.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.11.2026
- IPC-Klassen
- H04N 23/51 (2023.01)H04N 23/54 (2023.01)B60R 11/04 (2006.01)H04N 25/617 (2023.01)G02B 7/02 (2021.01)G03B 15/00 (2021.01)G03B 30/00 (2021.01)G03B 17/02 (2021.01)H05K 1/02 (2006.01)H05K 7/14 (2006.01)H05K 1/14 (2006.01)
- Priorität
- JP 2018214503 15.11.2018
- Abgezweigt von
- EP19884648
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.08.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2026
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Tokito, Toshihiro
Kanagawa, 243-0014, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.