COMPUTERIMPLEMENTIERTES VERFAHREN, COMPUTERPROGRAMM UND COMPUTERSYSTEM ZUM ANPASSEN DER POSITION VON KÜNSTLICHEN ZÄHNEN EINER ZAHNPROTHESE

Europäisches Patent · EP4395694 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4395694
Anmeldenummer
EP22773126
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
31.08.2022
Veröffentlicht
10.07.2024
Erteilt
09.07.2025
Gelöscht
24.03.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61C 13/00 (2006.01)
A61C 13/10 (2006.01)
B33Y 50/00 (2015.01)
B33Y 80/00 (2015.01)
Priorität
US 202117463641 01.09.2021
PCT-Anmeldung
PCT/EP2022/074171 31.08.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2023/031253 09.03.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.05.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.05.2026

  2. 24.03.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    24.03.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.03.2026

  3. 21.01.2026

    Inhaber/in

    Inhaber/in
    Exocad GmbH, Julius-Reiber-Str. 37, 64293 Darmstadt, Deutschland → Exocad GmbH, Rosa-Parks-Str. 2, 64295 Darmstadt, Deutschland

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.01.2026

  4. 09.07.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.07.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

GERTH, Maik

64293 Darmstadt, DE

SCHNITZSPAN, Paul

64293 Darmstadt, DE

KARANGELIS, Grigorios

64293 Darmstadt, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.