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Europäisches Patent · EP4395729 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4395729
- Anmeldenummer
- EP22802255
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.10.2022
- Veröffentlicht
- 10.07.2024
- Erteilt
- 28.05.2025
- Gelöscht
- 27.05.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61J 1/22 (2006.01)A61J 7/00 (2006.01)G01F 11/26 (2006.01)
- Priorität
- IT 202100027071 21.10.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2022/060054 19.10.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/067516 27.04.2023
- Anmeldesprache
- Italienisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 27.05.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 27.05.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 27.05.2026
- 09.04.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 09.04.2026
- 28.05.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 28.05.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
AGATI, Matteo
20159 Milano, IT
MALDIFASSI, Andrea
20132 Milano, IT
TRABATTONI, Riccardo
20831 Seregno (Monza e Brianza), IT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.