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Europäisches Patent · EP4395908 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4395908
- Anmeldenummer
- EP22773753
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 31.08.2022
- Veröffentlicht
- 10.07.2024
- Erteilt
- 22.10.2025
- Schutz endet spätestens
- 30.08.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2027
- IPC-Klassen
- A63H 33/18 (2006.01)
- Priorität
- FR 2109125 01.09.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/FR2022/051634 31.08.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/031554 09.03.2023
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 02.09.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.09.2026
- 01.09.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2026 → 31.08.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2026
- 09.01.2026
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Dennemeyer AG, Bahnhofstrasse 23, 6300 Zug
Veröffentlicht in Swissreg am 09.01.2026
- 22.10.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 22.10.2025
Beteiligte
Inhaberin
Brugniaux, Maxime
93260 Les Lilas, FR
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
BRUGNIAUX, Maxime Roger
93260 LES LILAS, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.