SPIRALFÖRMIG GEWICKELTES MEMBRANELEMENT
Europäisches Patent · EP4395920 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4395920
- Anmeldenummer
- EP22724303
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.04.2022
- Veröffentlicht
- 10.07.2024
- Erteilt
- 04.11.2026
- Schutz endet spätestens
- 26.04.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2027
- IPC-Klassen
- B01D 63/10 (2006.01)
- Priorität
- WO PCT/CN2021/116407 03.09.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2022/026541 27.04.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/033876 09.03.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 04.11.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 04.11.2026
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
LIAO, Zhuodan
Shanghai 201203, CN
JONS, Steven
Edina, Minnesota 55439, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.