KRAFTUNABHÄNGIGES LÖSBARES SYSTEM
Europäisches Patent · EP4396084 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4396084
- Anmeldenummer
- EP22777424
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.08.2022
- Veröffentlicht
- 10.07.2024
- Erteilt
- 08.10.2025
- Schutz endet spätestens
- 28.08.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2026
- IPC-Klassen
- B64D 25/14 (2006.01)A62B 1/20 (2006.01)
- Priorität
- US 202117463179 31.08.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2022/041900 29.08.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/034216 09.03.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.08.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2026
- 08.10.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 08.10.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HENTGES, Robert William
77550 Moissy-Cramayel, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.