BEHÄLTER
Europäisches Patent · EP4396109 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4396109
- Anmeldenummer
- EP22773130
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 31.08.2022
- Veröffentlicht
- 10.07.2024
- Erteilt
- 24.06.2026
- Schutz endet spätestens
- 30.08.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2026
- IPC-Klassen
- B65D 88/74 (2006.01)B65D 90/00 (2006.01)B65D 90/08 (2006.01)
- Priorität
- DK PA202100849 31.08.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2022/074195 31.08.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/031271 09.03.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.06.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 24.06.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
LÜBKER, Lars
6360 Tinglev, DK
ANDERSEN, Merete Kamp
6360 Tinglev, DK
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.