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Europäisches Patent · EP4396115 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4396115
- Anmeldenummer
- EP22809278
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.10.2022
- Veröffentlicht
- 10.07.2024
- Erteilt
- 16.07.2025
- Gelöscht
- 27.05.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B66F 3/46 (2006.01)B66F 13/00 (2006.01)
- Priorität
- US 202163271632 P 25.10.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2022/047468 21.10.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/076123 04.05.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 28.05.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 28.05.2026
- 27.05.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 27.05.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 27.05.2026
- 16.07.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 16.07.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
STRAUSS, Ralf
Stanley, NC 28164, US
SMITH, Robin
Stanley, NC 28164, US
ROWLAY, Stephen
Bolsover S44 6JB, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.