GESTRICKTE KOMPONENTE MIT EINLEGEPLÜSCH
Europäisches Patent · EP4396402 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4396402
- Anmeldenummer
- EP22778120
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.09.2022
- Veröffentlicht
- 10.07.2024
- Erteilt
- 29.07.2026
- Schutz endet spätestens
- 31.08.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2026
- IPC-Klassen
- D04B 1/04 (2006.01)D04B 1/02 (2006.01)D04B 1/12 (2006.01)D04B 1/10 (2006.01)
- Priorität
- US 202163239712 P 01.09.2021US 202217900823 31.08.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2022/042347 01.09.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/034505 09.03.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.07.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 29.07.2026
Beteiligte
Inhaberin
NIKE Innovate C.V.
Beaverton, Oregon 97005, US
Erfinderin/Erfinder
ELLERHORST, Martin
Beaverton, Oregon 97005, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.