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Europäisches Patent · EP4396430 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4396430
- Anmeldenummer
- EP22765943
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.08.2022
- Veröffentlicht
- 10.07.2024
- Erteilt
- 18.02.2026
- Schutz endet spätestens
- 24.08.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2026
- IPC-Klassen
- E05B 65/08 (2006.01)B64D 11/06 (2006.01)
- Priorität
- GB 202112451 01.09.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2022/052182 25.08.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/031581 09.03.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.02.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2026
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
PARISH, Daniel
Cwmbran NP44 3HQ, GB
DOUGLAS, Mark
Cwmbran NP44 3HQ, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.