KOPFSCHRAUBE

Europäisches Patent · EP4396467 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4396467
Anmeldenummer
EP22765405
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.08.2022
Veröffentlicht
10.07.2024
Erteilt
22.07.2026
Schutz endet spätestens
28.08.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2026
IPC-Klassen
F16B 23/00 (2006.01)
Priorität
DE 102021004482 03.09.2021
PCT-Anmeldung
PCT/EP2022/000079 29.08.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2023/030674 09.03.2023
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.07.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2026

Beteiligte

Inhaberin

Laniol GmbH

Paul-Klee-Weg 3, 67122 Altrip, DE

Erfinderin/Erfinder

VESELCIC, Marko

67122 Altrip, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.