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Europäisches Patent · EP4396469 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4396469
Anmeldenummer
EP22953376
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.10.2022
Veröffentlicht
10.07.2024
Erteilt
14.01.2026
Schutz endet spätestens
16.10.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2026
IPC-Klassen
F16D 23/02 (2006.01)
F16D 23/04 (2006.01)
B65H 75/24 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/TR2022/051150 17.10.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2024/085817 25.04.2024
Anmeldesprache
Türkisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.01.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.01.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

ERZI, Ersan

Yunusemre/Manisa, TR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.