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Europäisches Patent · EP4396669 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4396669
- Anmeldenummer
- EP22772766
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.08.2022
- Veröffentlicht
- 10.07.2024
- Erteilt
- 20.05.2026
- Schutz endet spätestens
- 25.08.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2026
- IPC-Klassen
- G06F 3/16 (2006.01)G06Q 30/06 (2023.01)G06F 40/30 (2020.01)
- Priorität
- US 202117446513 31.08.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2022/075510 26.08.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/034722 09.03.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.05.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ASSA, Jackie
Santa Monica, California 90405, US
BEKKER, Alan
Santa Monica, California 90405, US
LANDAU, Gilad
Santa Monica, California 90405, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.