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Europäisches Patent · EP4396790 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4396790
- Anmeldenummer
- EP22777147
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.08.2022
- Veröffentlicht
- 10.07.2024
- Erteilt
- 07.10.2026
- Schutz endet spätestens
- 24.08.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2027
- IPC-Klassen
- G06V 10/82 (2022.01)G06V 30/412 (2022.01)G06V 30/414 (2022.01)
- Priorität
- US 202163260831 P 01.09.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2022/075454 25.08.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/034715 09.03.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 07.10.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 07.10.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.