ENERGIEGEWINNUNGSSYSTEM
Europäisches Patent · EP4396935 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4396935
- Anmeldenummer
- EP22863802
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.09.2022
- Veröffentlicht
- 10.07.2024
- Erteilt
- 12.08.2026
- Schutz endet spätestens
- 31.08.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2026
- IPC-Klassen
- F03D 1/02 (2006.01)F03D 1/04 (2006.01)F03D 9/16 (2016.01)F03D 13/20 (2016.01)H02S 20/20 (2014.01)F03D 9/00 (2016.01)H02S 10/12 (2014.01)
- Priorität
- US 202163239978 P 02.09.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/IL2022/050959 01.09.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/031935 09.03.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 12.08.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 12.08.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
CARMEL, Aviv
4672544 Herzlia, IL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.