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Europäisches Patent · EP4397049 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4397049
Anmeldenummer
EP22765042
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.08.2022
Veröffentlicht
10.07.2024
Erteilt
22.07.2026
Schutz endet spätestens
09.08.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2026
IPC-Klassen
H04R 1/28 (2006.01)
H04R 1/02 (2006.01)
Priorität
GB 202112473 01.09.2021
PCT-Anmeldung
PCT/EP2022/072485 10.08.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2023/030847 09.03.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.07.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2026

Beteiligte

Inhaberin

PSS Belgium NV

Hoogveld 50, 9200 Dendermonde, BE

Erfinderin/Erfinder

CORYNEN, David

9200 Dendermonde, BE

VUINE, Fabian

9200 Dendermonde, BE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.