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Europäisches Patent · EP4397051 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4397051
Anmeldenummer
EP22754712
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.07.2022
Veröffentlicht
10.07.2024
Erteilt
04.02.2026
Schutz endet spätestens
26.07.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2026
IPC-Klassen
H04R 1/34 (2006.01)
Priorität
US 202163238574 P 30.08.2021
US 202217718935 12.04.2022
PCT-Anmeldung
PCT/US2022/038508 27.07.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2023/033953 09.03.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 04.02.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.02.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

DELGADO JR., Rogelio

Hope, Arkansas 71801, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.