ABLEITUNG VON PARAMETERN FÜR EINEN NACHHALLPROZESSOR
Europäisches Patent · EP4397053 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4397053
- Anmeldenummer
- EP22772466
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.08.2022
- Veröffentlicht
- 10.07.2024
- Erteilt
- 07.10.2026
- Schutz endet spätestens
- 29.08.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2027
- IPC-Klassen
- H04S 7/00 (2006.01)G10K 15/08 (2006.01)
- Priorität
- US 202163239143 P 31.08.2021US 202163273510 P 29.10.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2022/074057 30.08.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/031182 09.03.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 07.10.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 07.10.2026
Beteiligte
Inhaberin
Telefonaktiebolaget LM Ericsson (publ)
164 83 Stockholm, SE
Erfinderin/Erfinder
DE BRUIJN, Werner
113 66 STOCKHOLM, SE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.