ELASTISCHES MODUL, ELASTISCHE MATRATZE UND MÖBEL

Europäisches Patent · EP4397212 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4397212
Anmeldenummer
EP22863014
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.08.2022
Veröffentlicht
10.07.2024
Erteilt
27.05.2026
Schutz endet spätestens
03.08.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2026
IPC-Klassen
A47C 27/05 (2006.01)
Priorität
CN 202111013334 31.08.2021
PCT-Anmeldung
PCT/CN2022/110196 04.08.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2023/029873 09.03.2023
Anmeldesprache
Chinesisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 27.05.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.05.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

LENG, Luhao

Xiamen, Fujian 361005, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.