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Europäisches Patent · EP4397259 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4397259
- Anmeldenummer
- EP24176474
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.02.2018
- Veröffentlicht
- 10.07.2024
- Erteilt
- 13.08.2025
- Schutz endet spätestens
- 05.02.2038
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 28.02.2027
- IPC-Klassen
- A61B 17/70 (2006.01)
- Priorität
- US 201715430188 10.02.2017
- Abgezweigt von
- EP18706089
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.06.2026
- 01.03.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2026
- 13.10.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- E. Blum & Co. AG, Hofwiesenstrasse 349, 8050 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 13.10.2025
- 13.08.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 13.08.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
CARRUTH, Robert
Raynham, MA, 02767, US
DIESELMAN, John
Raynham, MA, 02767, US
LEE, Kevin
Raynham, MA, 02767, US
HAWKINS, J. Riley
Raynham, MA, 02767, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.