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Europäisches Patent · EP4397259 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4397259
Anmeldenummer
EP24176474
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.02.2018
Veröffentlicht
10.07.2024
Erteilt
13.08.2025
Schutz endet spätestens
05.02.2038
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
A61B 17/70 (2006.01)
Priorität
US 201715430188 10.02.2017
Abgezweigt von
EP18706089
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.06.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.06.2026

  2. 01.03.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2026

  3. 13.10.2025

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    E. Blum & Co. AG, Hofwiesenstrasse 349, 8050 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.10.2025

  4. 13.08.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.08.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

CARRUTH, Robert

Raynham, MA, 02767, US

DIESELMAN, John

Raynham, MA, 02767, US

LEE, Kevin

Raynham, MA, 02767, US

HAWKINS, J. Riley

Raynham, MA, 02767, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.