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Europäisches Patent · EP4397271 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4397271
Anmeldenummer
EP24150155
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.01.2024
Veröffentlicht
10.07.2024
Erteilt
24.09.2025
Schutz endet spätestens
02.01.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
31.01.2027
IPC-Klassen
A61B 34/20 (2016.01)
Priorität
US 202363478420 P 04.01.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 05.08.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.08.2026

  2. 24.09.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.09.2025

Beteiligte

Inhaberin

Stryker Australia PTY LTD

P.O. Box 970, Artarmon, NSW 1570, AU

Erfinderin/Erfinder

WILLIAMSON, Tom

Brunswick, Virgin Islands 3056, AU

HILL, David Gibson

Heathmont, Virgin Islands 3135, AU

SWEENEY, Zachary

Melbourne, Virgin Islands 3051, AU

BUEHNER, Ulrich

79211 Denzlingen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.