GESCHMACKSINHALATOR

Europäisches Patent · EP4397341 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4397341
Anmeldenummer
EP24176266
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.04.2015
Veröffentlicht
10.07.2024
Erteilt
09.07.2025
Schutz endet spätestens
05.04.2035
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2027
IPC-Klassen
A24D 1/22 (2020.01)
A24D 1/00 (2020.01)
A24F 47/00 (2020.01)
A61M 15/06 (2006.01)
A61M 11/04 (2006.01)
Abgezweigt von
EP22159382
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.05.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.05.2026

  2. 01.05.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2026

  3. 09.07.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.07.2025

Beteiligte

Inhaberin

Japan Tobacco Inc.

JAPAN TOBACCO INC.

2-1, Toranomon 2-chome, Minato-ku Tokyo 105-8422, JP

Erfinderin/Erfinder

Nakano, Takuma

Tokyo, 130-8603, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.