VERFAHREN ZUR EINSTELLUNG VON FORMBEDINGUNGSPARAMETERN, COMPUTERPROGRAMM, VORRICHTUNG ZUR EINSTELLUNG VON FORMBEDINGUNGSPARAMETERN UND FORMMASCHINE
Europäisches Patent · EP4397468 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4397468
- Anmeldenummer
- EP22863963
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.06.2022
- Veröffentlicht
- 10.07.2024
- Erteilt
- 28.01.2026
- Schutz endet spätestens
- 31.05.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2026
- IPC-Klassen
- B29C 45/76 (2006.01)B29C 45/78 (2006.01)
- Priorität
- JP 2021141522 31.08.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2022/022335 01.06.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/032375 09.03.2023
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 28.01.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 28.01.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
AKAGI, Takashi
Tokyo 141-0032, JP
SAEKI, Akihiko
Tokyo 141-0032, JP
HIRANO, Takayuki
Tokyo 141-0032, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.