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Europäisches Patent · EP4397511 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4397511
Anmeldenummer
EP23217958
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.12.2023
Veröffentlicht
10.07.2024
Erteilt
14.10.2026
Schutz endet spätestens
18.12.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
B60C 23/04 (2006.01)
Priorität
DE 102023100227 05.01.2023
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.10.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.10.2026

Beteiligte

Inhaberin

Huf Baolong Electronics Bretten GmbH

Gewerbestrasse 40, 75015 Bretten, DE

Erfinderin/Erfinder

Kessler, Ralf

76327 Pfinztal, DE

Vögeli, Patrick

76356 Weingarten, DE

Wagner, Markus

75038 Flehingen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.