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Europäisches Patent · EP4397566 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4397566
Anmeldenummer
EP23217501
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.12.2023
Veröffentlicht
10.07.2024
Erteilt
08.04.2026
Schutz endet spätestens
17.12.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
B62B 1/22 (2006.01)
B62B 1/26 (2006.01)
B62B 5/00 (2006.01)
Priorität
DE 102023100271 09.01.2023
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 08.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.04.2026

Beteiligte

Inhaberin

Viessmann Holding International GmbH

Viessmannstraße 1, 35108 Allendorf (Eder), DE

Erfinderin/Erfinder

Mülller, Marco

35066 Frankenberg, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.