VERSCHLUSSKAPPE

Europäisches Patent · EP4397597 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4397597
Anmeldenummer
EP23150161
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.01.2023
Veröffentlicht
10.07.2024
Erteilt
13.11.2024
Schutz endet spätestens
02.01.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.01.2027
IPC-Klassen
B65D 41/04 (2006.01)
Anmeldesprache
Russisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.02.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2026

  2. 24.09.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.09.2025

  3. 13.11.2024

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.11.2024

Beteiligte

Inhaberin

UAB Baltic caps

J Janonio g.6, 35101 Panevezys, LT

Erfinderin/Erfinder

Matulis, Arunas

35101 Panevezys, LT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.