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Europäisches Patent · EP4397840 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4397840
Anmeldenummer
EP24176947
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.10.2021
Veröffentlicht
10.07.2024
Erteilt
03.12.2025
Schutz endet spätestens
08.10.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2026
IPC-Klassen
E21B 21/10 (2006.01)
Priorität
US 202016951562 18.11.2020
Abgezweigt von
EP21799444
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.10.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.10.2026

  2. 03.12.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.12.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

GIROUX, Richard L.

Houston, 77056, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.