HYDRAULISCHES PUMPENSYSTEM
Europäisches Patent · EP4397860 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4397860
- Anmeldenummer
- EP24175974
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.03.2022
- Veröffentlicht
- 10.07.2024
- Erteilt
- 18.06.2025
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F04B 17/03 (2006.01)F04B 23/02 (2006.01)F04B 23/04 (2006.01)F04B 53/00 (2006.01)
- Priorität
- GB 202103209 08.03.2021
- Abgezweigt von
- EP22275025
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 30.04.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.04.2026
- 18.06.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 18.06.2025
Beteiligte
Inhaberin
J.C. Bamford Excavators Limited
Uttoxeter Staffordshire ST14 5JP, GB
Erfinderin/Erfinder
BRENNER, Paul
Uttoxeter, ST14 5JP, GB
HEWITT, James
Uttoxeter, ST14 5JP, GB
SHANKAR, Ravi
Uttoxeter, ST14 5JP, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.