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Europäisches Patent · EP4397879 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4397879
Anmeldenummer
EP23190525
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.08.2023
Veröffentlicht
10.07.2024
Erteilt
11.12.2024
Schutz endet spätestens
08.08.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2026
IPC-Klassen
F16D 65/00 (2006.01)
Priorität
KR 20230002907 09.01.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.10.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2026

  2. 02.04.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.04.2026

  3. 17.09.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.09.2025

  4. 11.12.2024

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.12.2024

Beteiligte

Inhaberin

HL Mando Corporation

32 Hamanho-gil Poseung-eup, Pyeongtaek-si, Gyeonggi-do 17962, KR

Erfinderin/Erfinder

HUR, Jaejin

13455 Seongnam-si, Gyeonggi-do, KR

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