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Europäisches Patent · EP4397881 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4397881
Anmeldenummer
EP23197035
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.09.2023
Veröffentlicht
10.07.2024
Erteilt
29.01.2025
Schutz endet spätestens
12.09.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2026
IPC-Klassen
F16D 65/00 (2006.01)
Priorität
KR 20230002867 09.01.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 02.04.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.04.2026

  2. 29.10.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2025

  3. 29.01.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.01.2025

Beteiligte

Inhaberin

HL Mando Corporation

32 Hamanho-gil Poseung-eup, Pyeongtaek-si, Gyeonggi-do 17962, KR

Erfinderin/Erfinder

HUR, Jaejin

13455 Seongnam-si, Gyeonggi-do, KR

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