BRENNSTOFFMENGENREGELUNG UND/ODER LUFTMENGENREGELUNG
Europäisches Patent · EP4397908 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4397908
- Anmeldenummer
- EP23186452
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.07.2023
- Veröffentlicht
- 10.07.2024
- Erteilt
- 18.02.2026
- Schutz endet spätestens
- 18.07.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2026
- IPC-Klassen
- F23N 5/18 (2006.01)
- Priorität
- EP 23150542 06.01.2023
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.02.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2026
Beteiligte
Inhaberin
Siemens Aktiengesellschaft
80333 München, DE
Erfinderin/Erfinder
Lochschmied, Rainer
76287 Rheinstetten-Forchheim, DE
Schmanau, Mike
76316 Malsch, DE
Schmiederer, Bernd
76149 Karlsruhe, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.