ELEKTRONISCHE VORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP4398024 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4398024
- Anmeldenummer
- EP23215763
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.12.2023
- Veröffentlicht
- 10.07.2024
- Erteilt
- 22.10.2025
- Schutz endet spätestens
- 11.12.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- G02F 1/1333 (2006.01)G02C 7/10 (2006.01)G02F 1/1339 (2006.01)G02F 1/29 (2006.01)
- Priorität
- TW 112100431 05.01.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 02.09.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.09.2026
- 22.10.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 22.10.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
LAI, Jui-Chu
35053 Jhunan Town, Miaoli County, TW
CHEN, Huang-Cho
35053 Jhunan Town, Miaoli County, TW
CHEN, Shu-Lan
35053 Jhunan Town, Miaoli County, TW
YEN, Po-Ting
35053 Jhunan Town, Miaoli County, TW
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.