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Europäisches Patent · EP4398200 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4398200
Anmeldenummer
EP24178892
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.06.2022
Veröffentlicht
10.07.2024
Erteilt
05.11.2025
Schutz endet spätestens
21.06.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2026
IPC-Klassen
G06F 3/01 (2006.01)
A61B 3/08 (2006.01)
G06V 40/18 (2022.01)
G06V 20/20 (2022.01)
Priorität
SE 2150853 30.06.2021
Abgezweigt von
EP22180462
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 16.09.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.09.2026

  2. 05.11.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.11.2025

Beteiligte

Inhaberin

Tobii AB

Box 743, 182 17 Danderyd, SE

Erfinderin/Erfinder

Zachrisson, Joakim

18217 Danderyd, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.