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Europäisches Patent · EP4398246 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4398246
Anmeldenummer
EP24167819
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.07.2011
Veröffentlicht
10.07.2024
Erteilt
03.09.2025
Schutz endet spätestens
06.07.2031
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2026
IPC-Klassen
G10L 19/00 (2013.01)
G10L 19/02 (2013.01)
G10L 19/04 (2013.01)
Priorität
US 36254710 P 08.07.2010
US 37234710 P 10.08.2010
Abgezweigt von
EP23217389
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.07.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.07.2026

  2. 03.09.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.09.2025

Beteiligte

Inhaberin

Fraunhofer-Gesellschaft zur Förderung der angewandten Forschung e.V.

Hansastraße 27c, 80686 München, DE

Erfinderin/Erfinder

LECOMTE, Jérémie

91058 Erlangen, DE

WARMBOLD, Patrick

91058 Erlangen, DE

BAYER, Stefan

91058 Erlangen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.