DATENSPEICHERZELLE
Europäisches Patent · EP4398300 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4398300
- Anmeldenummer
- EP24175461
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.12.2020
- Veröffentlicht
- 10.07.2024
- Erteilt
- 28.01.2026
- Schutz endet spätestens
- 22.12.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- G11C 8/14 (2006.01)G11C 16/02 (2006.01)G11C 11/16 (2006.01)G11C 11/56 (2006.01)H10B 63/00 (2023.01)H10B 61/00 (2023.01)H10D 89/10 (2025.01)
- Priorität
- CN 202010835714 19.08.2020
- Abgezweigt von
- EP20216861
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 28.01.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 28.01.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
LEE, Kuo-Hsing
310 Zhudong Township, Hsinchu County, TW
HSUEH, Sheng-Yuan
70465 Tainan City, TW
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.