POLYMERFESTELEKTROLYT UND ANWENDUNG
Europäisches Patent · EP4398362 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4398362
- Anmeldenummer
- EP22866116
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.05.2022
- Veröffentlicht
- 10.07.2024
- Erteilt
- 27.08.2025
- Schutz endet spätestens
- 05.05.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2026
- IPC-Klassen
- H01M 10/0565 (2010.01)C08G 61/12 (2006.01)C08G 81/02 (2006.01)
- Priorität
- CN 202111044424 07.09.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2022/091132 06.05.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/035638 16.03.2023
- Anmeldesprache
- Chinesisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 08.07.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 08.07.2026
- 27.08.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 27.08.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
CHAO, Liu
Nanjing, Jiangsu 211800, CN
YANG, Fan
Nanjing, Jiangsu 211800, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.