QUERFLUSS-INDUKTIONSHEIZVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP4398681 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4398681
- Anmeldenummer
- EP22864696
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.09.2022
- Veröffentlicht
- 10.07.2024
- Erteilt
- 10.06.2026
- Schutz endet spätestens
- 31.08.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2026
- IPC-Klassen
- H05B 6/10 (2006.01)H05B 6/36 (2006.01)H05B 6/44 (2006.01)C21D 1/42 (2006.01)C21D 9/60 (2006.01)
- Priorität
- JP 2021142294 01.09.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2022/032995 01.09.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/033114 09.03.2023
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 10.06.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 10.06.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
UMETSU, Kenji
Tokyo 100-8071, JP
UEKI, Tsutomu
Tokyo 100-8071, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.