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Europäisches Patent · EP4398685 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4398685
- Anmeldenummer
- EP24171954
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.03.2022
- Veröffentlicht
- 10.07.2024
- Erteilt
- 21.05.2025
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01R 9/05 (2006.01)H01R 12/53 (2011.01)H01R 13/6594 (2011.01)H05K 1/11 (2006.01)H05K 3/34 (2006.01)
- Priorität
- JP 2021081890 13.05.2021
- Abgezweigt von
- EP22164574
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 02.04.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.04.2026
- 21.05.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 21.05.2025
Beteiligte
Inhaberin
Japan Aviation Electronics Industry, Limited
Tokyo 150-0043, JP
Erfinderin/Erfinder
KIUCHI, Hideki
Tokyo, JP
KUROKI, Yoshihide
Tokyo, JP
TANAKA, Yukitaka
Tokyo, JP
NEMOTO, Takashi
Tokyo, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.